Wahlkreis 45 (Freudenstadt)
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Alpirsbach ist immer eine Reise wert
Stuttgart/Alpirsbach. Auf seiner Vorstellungsrunde als Abgeordneter des Landkreises Freudenstadt im 17. Baden-Württembergischen Landtag stand für Uwe Hellstern heute der Besuch in der Stadt Alpirsbach auf dem Programm.
Dr. Hellstern dankte Herrn Bürgermeister Michael Pfaff dafür, dass er sich Zeit für die Vorstellung als Ansprechpartner im Landtag und den gegenseitigen Austausch nehmen konnte.
Auch in diesem Gespräch wurde wieder deutlich, dass die Städte und Gemeinden durch die Folgen der noch andauernden Corona-Problematik große finanzielle Einbußen zu kompensieren haben.
Jedoch betonte der Bürgermeister, dass dies nur die schon länger anhaltende Schwächung der Kommunalfinanzen überlagert.
Bürgermeister Pfaff beklagte, dass sowohl vonseiten der Landes-, als auch der Bundespolitik immer weitere Leistungsvorgaben kämen, die dann in die Verantwortung der Städte und Gemeinden übertragen und deren Finanzspielräume ständig weiter einengen.
Als Beispiel nannte er den Breitbandausbau, wie auch die Ganztageskinderbetreuung, sowie die Situation in den Schulen u. a. beim Thema Digitalisierung und Ausstattung.
Dies sei aus eigener Kraft nicht zu finanzieren, da machen es sich die Landes- und Bundespolitiker oft zu einfach, so Pfaff.
Weitere Themen waren die topographisch bedingt schlechtere Anbindung der Stadt an die Hauptverkehrsschienen wie die A81, was wiederum dazu führt, dass es deutlich schwieriger sei neues Gewerbe anzusiedeln.
Die Stadt Alpirsbach ist ein beliebtes von Touristenziel, weshalb natürlich auch das Thema Windindustrie zur Sprache kam. Bei der Anfahrt aus Richtung Empfingen waren dann auch einige dieser „zukünftigen Stromversorger für x Haushalte pro Rad“, wie man es so oft in Presseartikeln zu dem Thema lesen kann, zu sehen. Alle standen still. „Dabei wird immer die installierte Nennleistung angenommen“, so der Abgeordnete und fügt an: „Aber bei uns haben diese immer größer werdenden Ungetüme mit derzeit bis zu 240 Meter Höhe mangels Wind in 80% des Jahres nichts in Richtung Nennleistung zu tun.“
Der Abgeordnete hat eine klare Meinung zu diesem Thema: „Macht absolut keinen Sinn bei uns, außer für die, die sich das gut bezahlen lassen. Die Landbevölkerung leidet unter diesen Industrieanlagen, während sie von den Städtern vehement gefordert werden. Ein Paradoxon.“
Dr. Hellstern verabschiedete sich mit dem Bekenntnis, für die Sorgen und Nöte der Stadt zur Verfügung zu stehen und sich im Landtag für den Kreis Freudenstadt einzusetzen.
Kontakt: uwe.hellstern@afd.landtag-bw.de
Abgeordneter Dr. Uwe Hellstern zu Besuch in der Gemeinde Schopfloch
Stuttgart/Schopfloch. Bereits in der dritten Septemberwoche besuchte der Abgeordnete Dr. Uwe Hellstern den Bürgermeister der Gemeinde Schopfloch, Herrn Klaassen.
Die eigentliche persönliche Vorstellung als gewählter Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Freudenstadt war dabei nur Formsache, da sich beide bereits durch ihre Mandate im Kreistag kennen.
Dr. Hellstern informierte sich über die derzeitige Situation der Gemeinde, wobei natürlich auch finanzielle Aspekte angesprochen wurden, nicht zuletzt auch die Haushaltsauswirkungen durch Corona.
Weiterhin berichtete Herr Bürgermeister Klaassen über die derzeit stattfindenden Baumaßnahmen auf dem Marktplatz, welche die Anbindung von Wohnhäusern an das zukünftige Nahwärmenetz und die Breitbandversorgung sicherstellen werden.
Besonders das Nahwärmenetz interessierte den Landtagsabgeordneten dabei sehr, weil es eine nachhaltige und zukunftsorientierte Versorgung sicherstellen kann. Die Betriebsenergien sollen Solarenergie aus einer Freiflächenanlage und Holz sein. Als Backup, so ist sich Klaassen klar, muss aber auch ein fossiler Energieträger vorgehalten werden.
Er will nicht, dass bei Ausfall der regenerativen Nahwärmeerzeugung seine Bürger im Winter in der Kälte sitzen müssten. „Dieser Realitätssinn und diese Ehrlichkeit sind mir sehr sympathisch.“, fügt Dr. Hellstern an.
In angenehmer Gesprächsatmosphäre tauschte man sich natürlich auch über die Ortsgrenzen hinaus aus. Beide befürworten das geplante Eisenbahnterminal in Horb-Altheim und hoffen, dass dies auch entsprechend angenommen wird.
Gleichwohl war man sich aber einig darüber, dass Projekte in Deutschland, verglichen z. B. mit der Schweiz, viel zulange bis zu ihrer Umsetzung brauchen. Beispielhaft wurde hier der Vertrag zwischen der Schweiz und Deutschland aus den 1990er Jahren von Lugano angeführt, indem u.a. ein verstärkter Güterverkehr durch die Alpen per Bahn vereinbart wurde, jedoch bisher an den deutschen Planungshindernissen gescheitert ist. Es fehlen leider noch immer auf deutscher Seite die ausgebauten Zulaufstrecken aus dem Norden. Typisch für die Politik der letzten Jahre, wir reden von Projekten, andere setzen sie um!
Die Art und Weise wie der Gäubahn-Neubau umgesetzt wird, kann sich der Abgeordnete in einem Nachbarland nicht vorstellen. Maximale Nutzungsunterbrechung für die Bürger, die man angeblich zum Umstieg auf die Schiene motivieren will. Der Bürger spiele allerdings in einer Planwirtschaft gewohnheitsgemäß eine nachrangige Rolle so Dr. Uwe Hellstern.
Im Zusammenhang mit dem schleppenden Infrastrukturausbau äußerte der Bürgermeister die Meinung, dass Planungskapazitäten (z. B. auch für Straßen) in den Regierungspräsidien fehlen, was nur durch mehr qualifiziertes Personal zu beheben sei.
Besorgt äußerten sich beide Gesprächspartner darüber, dass die fortschreitenden Übernahmen deutscher Firmen mit technologischem Spitzen-Know-how durch Mitbewerber aus Ländern mit Staatskonzernen und Planwirtschaft unserem Land mittel- und langfristig enorm schaden werden. Die naive Politik der letzten 16 Jahre, so die Meinung des Abgeordneten, hat uns hier bereits erheblichen Schaden zugefügt.
Glücklich ist der Schopflocher Bürgermeister in diesem Zusammenhang, dass beim größten Arbeitgeber in seiner Gemeinde, der Homag, so etwas nicht im Raum steht.
Dr. Hellstern verabschiedete sich mit dem Versprechen, für die Belange der Gemeinde zur Verfügung zu stehen und sich im Landtag für den Kreis Freudenstadt einzusetzen. Er befürchtet, dass nach der Bundestagswahl „völlig unerwartet und plötzlich“ gewaltige Finanzlücken entdeckt werden und dies sowohl im Kreistag, als auch in den Städten und Gemeinden. Die Ersatzkasse wird dann wieder der Bürger spielen müssen.
Spätestens zur im nächsten Jahr stattfindenden 1250-Jahr Feier möchte der Landtagsabgeordnete die Gemeinde wieder besuchen, denn „Die Wurzeln der eigenen Kultur dürften nicht in Frage gestellt werden.“
Kontakt: uwe.hellstern@afd.landtag-bw.de
